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Aktuell:   

Mailaktion: Offener Brief an die Abgeordneten der Ampelkoalition

So solls funktionieren:

  1. Such dir eine Mailadresse , oder mehrere, aus den Listen:

Der BUNDESTAGSABGEORDNETEN!

oder Die des eigenen Wahlkreises selber rausfinden

über:  https://www.bundestag.de/abgeordnete

https://drohnen-kampagne.org/images/docs/2021GrueneBundestagsAbgMail.txt
https://drohnen-kampagne.org/images/docs/2021SPD-BundestagsAbgMail.txt
https://drohnen-kampagne.org/images/docs/2021FDP-BundestagsAbgMail.txt
 
und kopier die Adresse in die Empfängerzeile Deines Browsers

  1. Kopier in die Betreffzeile:  Weichenstellung für eine zivile Außenpolitik
  2. Kopier den Text des Briefes inkl. UnterzeichnerInnen in Deine Mail
  3. Ergänze Deinen Namen bei der Liste der UnterstützerInnen
  4. Und dann abschicken, und diese Mail bitte an Deine Bekannten / mailverteiler weiterleiten!

Alles klar?

Hier der Text des Briefes:

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An die Abgeordneten des deutschen Bundestages der Fraktionen SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen

Weichenstellung für eine zivile Außenpolitik

Sehr geehrte Damen und Herren

Am Volkstrauertag (am 14.11.2021) gedenken wir der Opfer der Weltkriege und der Gewaltherrschaft, die nicht zuletzt durch deutschen Nationalismus, Militarismus und Überheblichkeit verursacht wurden.

Heute empfinden Millionen von BürgerInnen, dass Deutschlands Rolle in der Welt nicht auf seiner militärischen Macht beruht. Sie wollen keinen Krieg, keine Atomwaffen, keine Rüstungsexporte und keine weiteren militärischen Abenteuer wie in Afghanistan.

Alle internationalen Konflikte können auf der Grundlage der Charta der Vereinten Nationen mit friedlichen Mitteln gelöst werden.

Sie haben jetzt die Gelegenheit, mit Hilfe der neuen Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag, die deutsche Sicherheitspolitik neu auszurichten.

Wir möchten Sie hiermit auffordern, konkrete Schritte für eine Entmilitarisierung der Politik in die Wege zu leiten! Sie können jetzt aus dem scheinbar ewigen Kreislauf von Drohung und Gegendrohung, von Vor- und Nachrüstung aussteigen.

Zu diesen konkreten Schritten gehören an erster Stelle:

Stoppen Sie die aktuellen Aufrüstungsprojekte, wie z.B. Mehrzweckkampfschiffe, Future Combat Air System (FCAS), Kampfpanzer der Zukunft, Kampfdrohnen etc.

Vereinbaren Sie ein Einfrieren des Verteidigungsetats und ab 2023 eine Senkung um jährlich 5%.

Beschließen Sie keine weiteren Auslandseinsätze der Bundeswehr ohne ein klares Mandat des Sicherheitsrates.

Verschwenden Sie keine Ressourcen für den Aufbau einer europäischen Militärmacht, denn auch eine solche wird Demokratie und Menschenrechte nicht mit Militärinterventionen durchsetzen können.

Setzen Sie sich in der NATO für eine defensive Ausrichtung ein, d.h. keine weitere Expansion, keine Konfrontation mit Russland, kein weiteres Säbelrasseln.

Sie haben jetzt die Gelegenheit,

entscheidende Schritte zur Abschaffung der Atomwaffen zu unternehmen!

Denn der Einsatz von Atomwaffen gehört nach wie vor zum militärischen Kalkül der NATO.

Setzen Sie sich in der NATO dafür ein, dass das Bündnis den Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen erklärt!

Erklären Sie die Aussetzung der nuklearen Teilhabe, in Abstimmung und Zusammenarbeit mit den NATO-Staaten Holland, Belgien und Italien.

Setzen Sie die Beschaffung von atomwaffenfähigen Bombern (F 18 oder andere) aus!

Nehmen Sie Verhandlungen auf mit den USA über den Abzug der Atombomben von Büchel! (Wie vom Deutschen Bundestag bereits im März 2010 beschlossen)

Setzen Sie sich dafür ein, dass sich die Bundesrepublik Deutschland an der Konferenz über den Atomwaffenverbotsvertrag beteiligt und den Vertrag bis 2024 unterzeichnet.

 

UnterzeichnerInnen:

(hier  ergänzen)

Landessprecherkreis der DFG-VK Bayern:

Thomas Rödl, München,

Bernhard Kusche, Nördlingen,

Martina Jäger, Würzburg

Werner Mesnaric, Erlangen

Manfred Diebold, Erlangen

Hartmut Schröpfer, Nürnberg

Maria Feckl, Forstern

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Für Rückmeldungen: muenchen@dfg-vk.de

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Aktuell: Video Über den Zusammenhang von Volkstrauertag und der Mail-Briefaktion der DFG-VK Bayern:

https://www.youtube.com/watch?v=FNhNtwIDMRk&t=90s

Infos zum Thema Atomwaffen und Abrüstung allgemein: https://www.no-militar.org/index.php?ID=23


 

    

Bombenstimmung.

Kalter Krieg - Neues Wettrüsten

Seit der Annexion der Krim und dem Konflikt in der Ukraine wird Russland wieder als Feind betrachtet. Ein Krieg zwischen der NATO und Russland ist denkbar geworden. Seit 2014 befindet sich Europa wieder in einer militärisch- politischen Konfrontation. Die Ost-Expansion der NATO hat die militärstrategische Lage in Europa zum Nachteil Russlands verändert. Ehemalige Rüstungskontrollabkommen sind hinfällig geworden. Die NATO hat neue Militärstützpunkte in Rumänien, Polen und im Baltikum. Russland stellt neue atomare Marschflugkörper auf. Die Rüstungsausgaben werden massiv erhöht: Vorgabe 2% des Bruttoninlandsprodukts. Die Modernisierung der Atomwaffen und die Veränderung der Militärdoktrinen erhöht die Kriegsgefahr. Viele BürgerInnen hierzulande halten einen Krieg, auch einen Atomkrieg, wieder für möglich. Der präventive Angriff auf die Atomraketen des Gegners ist jetzt Teil der US-amerikanischen Konzepte der „Abschreckung“. Der Atomkrieg erscheint manchen Experten führbar und gewinnbar.

Es gibt jetzt einen knappen Text (10 Seiten) der die wesentlichen Einschätzungen prägnant darstellt und begründet. Der Text enthält eine schlaglichtartige Bestandsaufnahme der sicherheitspolitischen Lage. Die Konfrontation mit Russland, die Interventionskriege der USA, die Beendigung der Rüstungskontrollpolitik und die Modernisierung der Atomwaffen werden hier in ihrem objektiven Zusammenhang und in ihrem historischen Ablauf dargestellt.

Aus der Kenntnis der gefährlichen Weltlage sollte die Motivation entstehen, sich für die Abschaffung der Atomwaffen und weitere Schritte zur Abrüstung einzusetzen

Im Schlussteil werden konkrete Maßnahmen zur Kriegsverhütung aufgezeigt.

Die konkreten und bekannten Verträge über Rüstungskontrolle und die vorhandenen Strukturen der gemeinsamen Sicherheit werden vorgestellt, aber auch mit weitergehenden Vorschlägen ergänzt.

Die Bundesrepublik Deutschland könnte mit einer anderen Außenpolitik Initiativen für Abrüstung und gemeinsame Sicherheit ergreifen; sie wird das aber nur tun, wenn eine starke Friedensbewegung politischen Druck erzeugen kann. Schließlich werden aktuelle Ansatzpunkte der Friedensbewegung aufgezeigt, z.B. die Forderung nach Abzug der US-amerikanischen Atombomben aus Büchel und die Beendigung der sogenannten „nuklearen Teilhabe“.

Der Text und die Anmerkungen finden sich hier: http://www.no-militar.org/index.php?ID=23

Zum Download: http://www.no-militar.org/pdfs/Bombenstimmung-vorab-Mai-2020-1.pdf

Bombenstimmung - Ein Projekt des Helmut-Michael-Vogel Bildungswerks der DFG-VK Bayern.

Die Erarbeitung wurde gefördert durch die Bertha-von-Suttner-Stiftung der DFG-VK, und durch das Bildungs- und Förderwerk der GEW

 


     www.sicherheitneudenken.de


 

 

 

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